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Allgemeine Geschäftsbedingungen der easyhochzeit GbR für die Nutzung des Online-Dienstes „easyhochzeit“.

- Stand 01.11. 2010 -


1. Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten zwischen der easyhochzeit GbR, vertreten durch die Gesellschafter, Samer Abdul Hadi und Samir Huremovic (nachfolgend „easyhochzeit“ genannt) und jedem Kunden von easyhochzeit (nachfolgend einzeln oder zu mehreren „Nutzer“ genannt) für alle kostenpflichtigen und unentgeltlichen Leistungen, die von der Online-Plattform unter der Domain www.easyhochzeit.de (nachfolgend „Online-Dienst“ genannt) angeboten werden. Sofern nicht nachfolgend abweichend geregelt, bietet easyhochzeit die in diesen AGB geregelten Leistungen kostenpflichtig für Einzelhändler und Dienstleister im Bereich der Ausstattung und Ausrichtung von Hochzeiten (nachfolgend „gewerbliche Nutzer“ genannt) als Nutzer des Online-Dienstes an. Für die Nutzer, die nach kommerziellen Angeboten gewerblicher Nutzer suchen (nachfolgend „Verbraucher-Nutzer“ genannt), ist die Benutzung des Online-Dienstes bis auf die beim Nutzer selbst anfallenden Gebühren wie z. B. für seinen Provider sowie Leitungskosten wie Telefon und Strom kostenfrei. Der Verbraucher-Nutzer erhält die Möglichkeit, durch Zugriff auf die Inhalte des Online-Dienstes über ein elektronisches Kontaktformular mit einem oder mehreren gewerblichen Nutzern des Online-Dienstes Kontakt aufzunehmen. 

Diese AGB gelten ausdrücklich nicht für Verträge oder sonstige rechtliche Sachverhalte, die das Verhältnis der Nutzer, insbesondere Verbraucher-Nutzer und gewerbliche Nutzer untereinander betreffen. Für die rechtlichen Beziehungen zwischen den Nutzern untereinander gelten die Regelungen, welche die Nutzer ihren Verträgen und sonstigen rechtlichen Beziehungen zugrunde legen.

Easyhochzeit hat davon keinerlei Kenntnis. Easyhochzeit ist in den Inhalt der Kontaktaufnahme zwischen den Nutzern einschließlich etwaiger Vertragsabschlüsse zwischen den Nutzern des Online-Dienstes ausdrücklich nicht eingebunden. Easyhochzeit gibt auch weder für den gewerblichen Nutzer noch für den Verbraucher-Nutzer rechtsgeschäftliche Erklärungen ab. Äußerungen, die Nutzer etwa über das Kontaktformular des Online-Dienstes austauschen, erfolgen ausdrücklich nur im Namen und für Rechnung der jeweiligen Nutzer.

Die Präsentation von Waren und Dienstleistungen durch gewerbliche Nutzer über den Online-Dienst stellt in keinem Fall ein rechtlich verbindliches Angebot des jeweiligen gewerblichen Anbieters zum Abschluss eines Vertrages dar.

Easyhochzeit behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen und zu ändern. Auf Änderungen in den AGB wird easyhochzeit im Online-Dienst an geeigneter Stelle oder durch E-Mail an registrierte Nutzer hinweisen. Der Nutzer akzeptiert die AGB in der jeweils gültigen Fassung durch sein Log-In, durch Anlegen eines eigenen Nutzerprofils in dem Online-Dienst oder durch Einstellen seines Angebotes in den Online-Dienst bzw. Erteilung eines Auftrags an easyhochzeit zur Einstellung und Zurverfügungstellung zum Abruf des jeweiligen nutzerseitigen Angebots.

2. Notwendige personenbezogene und technische Voraussetzungen des Nutzers

2.1
Persönliche Voraussetzung für die Nutzung des kostenpflichtigen Angebots des Online-Dienstes ist die Vollendung des  Mindestalters von 18 Jahren. Die Nutzung durch Minderjährige ist nur unter Aufsicht eines Erziehungsberechtigten erlaubt. Kostenpflichtige Leistungen dürfen in jedem Falle nur durch den Erziehungsberechtigten bestellt werden. Ein Anspruch auf Registrierung und Mitgliedschaft  bei easyhochzeit besteht nicht.

2.2
Voraussetzung für die Nutzung des kostenpflichtigen Angebots des Online-Dienstes ist, dass der gewerbliche Nutzer die erforderlichen Anmeldedaten (persönliche Daten einschließlich E-Mail Adresse), seine Daten zur Zahlungsabwicklung (Kreditkartendaten oder Online-Einziehungsermächtigung im Lastschriftenverfahren) anmeldet und ein eigenes Benutzerkonto bei dem Online-Dienst einrichtet. Dies geschieht entweder durch den Nutzer selbst oder, auf Wunsch des gewerblichen Nutzers nach verbindlicher Buchung des kostenpflichtigen Angebots durch easyhochzeit durch Anmeldung eines Benutzernamens und eines Passwortes (nachfolgend „Registrierung“ genannt). Die Registrierung wird im Falle einer erfolgreichen Anmeldung von easyhochzeit zum Zwecke der Aktivierung des Benutzerkontos per E-Mail bestätigt ( nachfolgend „Aktivierungs-E-Mail“ genannt), die der Nutzer selbst durch anklicken eines mit der Aktivierungs-E-Mail zugesendeten Links noch einmal bestätigen muss. Die erhobenen Daten werden von easyhochzeit elektronisch zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs verarbeitet. Die Anmeldung ist nur gültig, wenn diese unter Angabe richtiger und vollständiger Daten erfolgt. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Logins geheim zu halten. Die Weitergabe und Nutzung der Logins durch Dritte ist unzulässig. Easyhochzeit haftet nicht für Schäden, die aus der unberechtigten Verwendung der Logins entstehen. Die Nutzung des Online-Dienstes kann für das Funktionieren sowie die Prüfung der Zugangsberechtigung den Einsatz von Cookies voraussetzen. Sofern die Browser-Einstellungen des Nutzers einen Solchen nicht zulassen, kann eine Anmeldung bei dem bzw. eine Nutzung des Online-Dienstes unter Umständen nicht oder nur mit wesentlichen Einschränkungen möglich sein.

Die Nutzung der unentgeltlichen Leistungen des Online-Dienstes durch Verbraucher-Nutzer erfordert grundsätzlich keine Registrierung. Jedoch werden die persönlichen Profildaten, wie diese vom Nutzer bei der Erstellung seines elektronischen Profils im Umfang der vom Nutzer freiwillig mitgeteilten Daten im Online-Dienst gespeichert und verarbeitet, jedoch in keinem Fall ohne Einwilligung des Nutzers an Dritte weiter gegeben.

Für die Benutzung der Blog-Funktion, deren Bereitstellung sich Easyhochzeit vorbehält, ist der Nutzer verpflichtet, die bei der Registrierung zur Teilnahme verlangten Pflichtangaben wahrheitsgemäß zu machen. Alle Pflichtfelder sind vollständig auszufüllen. Die angegebene E-Mail-Adresse wird bei der Anmeldung verifiziert. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn diese AGB akzeptiert werden.

Mit Blick auf personenbezogene Daten lesen Sie bitte die Hinweise in der Datenschutzerklärung [button].

2.3
Um den Online-Dienst nutzen zu können, benötigt der Nutzer bestimmte Systemvoraussetzungen (wie insbesondere – aber nicht abschließend -  Adobe Flash-Player) und muss über einen geeigneten Onlinezugang verfügen, der den Zugriff auf den Online-Dienst technisch ermöglicht. Daraus entstehende Verbindungskosten sind nicht Vertragsbestandteil. Die Nutzung des Online-Dienstes setzt den Einsatz geeigneter Computer Hardware und Software voraus.

3. Leistungen von easyhochzeit für gewerbliche Nutzer; Haftung für Inhalte

3.1
Easyhochzeit bietet registrierten gewerblichen Nutzern die Möglichkeit, sich einem interessierten Pesonenkreis in einer auf die Vermarktung von Produkten für die Ausrichtung oder Organisation von Hochzeiten fokussierten Plattform zu präsentieren und für das nutzerseitige Waren- und/oder Dienstleistungsangebot zu werben. Easyhochzeit bietet über die Online Plattform die Möglichkeit des interaktiven Austauschs mit potentiellen Kunden.

3.2
Zu dem in Ziffer 3.1. beschriebenen Vertragszweck erhält der Nutzer nach Registrierung bei easyhochzeit die Möglichkeit, seine Waren- und/oder Dienstleistungen über den Online-Dienst zu präsentieren. Zu diesem Zweck kann der Nutzer eigene Inhalte, wie Produktabbildungen, Designs, Fotos etc. über den Online-Dienst öffentlich zugänglich machen. In jedem Falle sind die Inhalte ausschließlich eigene Inhalte des Nutzers. Die Inhalte werden dementsprechend von easyhochzeit nicht auf etwaige Rechtsverstöße hin überprüft.

3.3
Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte sorgfältig auszuwählen. Es dürfen nur Inhalte eingestellt werden:
- die frei von Rechten Dritter sind oder für die der Nutzer über die erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) verfügt.
- die frei von Computerschädlingen (Viren, Trojaner, Würmern, etc.) oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.easyhochzeit.de oder die Webseiten anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen könnten. Ein Upload ausführbarer Dateien ist nicht möglich. Es ist untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen (insb. Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte, Recht am eigenen Bild) oder die bedrohend, beleidigend, verleumderisch, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, belästigend, pornographisch oder jugendgefährdend sind. Insbesondere hat der Nutzer bei den von ihm eingestellten Inhalten die Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten; beispielsweise ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass die in seinen Bildern, Videos, etc. abgebildeten Personen ihre Einwilligung - soweit nach dem Gesetz eine solche nicht entbehrlich ist - zur Veröffentlichung erteilt haben.

3.4
An solchen von den Nutzern über den Online-Dienst zum Abruf zur Verfügung gestellten Kennzeichen, Texten, Bildern, Designs und/oder sonstigen geschützten Inhalten räumt der gewerbliche Nutzer an easyhochzeit die zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkten einfachen Nutzungsrechte zur Nutzung für eigene Marketingzwecke von easyhochzeit ein.

4. Vertragsdauer und Kostenpflichtige Nutzung
4.1
Die monatliche Gebühren in Höhe der aktuell gültigen und unter www.easyhochzeit.de einsehbaren Preisliste von easyhochzeit für die Nutzung des Online-Dienstes durch gewerbliche Nutzer werden bei Vertragsschluss bzw. im Fall der Verlängerung der Mindestvertragsdauer am 1. Tag des Verlängerungszeitraums im Voraus für die festgelegte Vertragsdauer zur Zahlung fällig und gemäß der Zahlungsmöglichkeiten in Ziffer 4.4 an Easyhochzeit bezahlt. Der Vertrag zwischen dem gewerblichen Nutzer und easyhochzeit kommt entweder durch schriftliche Vereinbarung unter Einbeziehung dieser AGB oder durch Registrierung des Nutzers als gewerblicher Anbieter im Online-Dienst zustande.

4.2
Die Vertragsdauer beträgt ein Jahr ab Vertragsschluss („Mindestvertragsdauer“), wobei sich der Vertrag automatisch um jeweils ein weiteres Jahr verlängert („Verlängerungszeitraum“), sofern dieser nicht von einer der Vertragsparteien mit einer Frist von mindestens drei Monaten zum Ablaufdatum schriftlich gekündigt wird.

4.3
Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen das Recht zur außerordentlichen Kündigung binnen zwei Wochen nach Zugang der Erklärung zur Preiserhöhung von easyhochzeit mit Wirkung zum Ende eines Kalendermonats zu. Für die Rechtzeitigkeit genügt zur Fristwahrung der Zugang der schriftlichen Erklärung (e-mail, FAX, Brief genügt) bei easyhochzeit.

4.4
Easyhochzeit akzeptiert die Bezahlung durch Banküberweisung. Easyhochzeit behält sich vor, zukünftig auch die Bezahlung durch Kreditkartenzahlung und die Bezahlung im Lastschriftenverfahren über PayPal zu ermöglichen. Sofern easyhochzeit zukünftig  Bezahlung im Lastschriftenverfahren zulässt, ermächtigt der Nutzer easyhochzeit, die für die getätigten Buchungen fälligen Beträge von seinem benannten PayPal-Konto durch Lastschrift einzuziehen.


5. Rechte Dritter, Rezensionen, Teilnahme am easyhochzeit-Blog
5.1
Easyhochzeit behält sich vor, die Leistungen des Online-Dienstes zukünftig um eine Blog-Funktion für die Verbraucher-Nutzer zu erweitern.  Im Rahmen dieses Blogs können registrierte Nutzer Rezensionen und sonstige Beiträge, wie etwa Berichte, Fotos über erlebte Hochzeiten etc. zu verfassen. An sämtlichen in diesem Rahmen in den Blog eingestellten Inhalte gewährt der Nutzer easyhochzeit eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Inhalte für eigene und fremde Marketing Zwecke online wie offline. Easyhochzeit wird sich bemühen, den Verfasser von Texten stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Easyhochzeit behält sich vor, eine Rezension oder sonstigen Inhalt nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Darüber hinaus gilt, . Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung von easyhochzeit nicht unbedingt überein.

5.2
Jedem Nutzer wird Speicherplatz zur Verfügung gestellt, um Inhalte, insbesondere Texte und Bilder einzustellen. Easyhochzeit behält sich vor, zukünftig auch das Einstellen von Video und/oder Audioinhalten anzubieten. Der Nutzer ist für alle von ihm eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Unter easyhochzeit.de veröffentlichte Inhalte geben die Meinungen der Nutzer, nicht die Meinung von easyhochzeit wieder.

5.3
Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte sorgfältig auszuwählen. Es dürfen nur Inhalte eingestellt werden:
- die frei von Rechten Dritter sind oder für die der Nutzer über die erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) verfügt.
- die frei von Computerschädlingen (Viren, Trojaner, Würmern, etc.) oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.easyhochzeit.de oder die Webseiten anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen könnten. Ein Upload ausführbarer Dateien ist nicht möglich.

5.4
Es ist untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen (insb. Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte, Recht am eigenen Bild) oder die bedrohend, beleidigend, verleumderisch, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, belästigend, pornographisch oder jugendgefährdend sind. Insbesondere hat der Nutzer bei den von ihm eingestellten Inhalten die Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten; beispielsweise ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass die in seinen Bildern, Videos, etc. abgebildeten Personen ihre Einwilligung - soweit nach dem Gesetz eine solche nicht entbehrlich ist - zur Veröffentlichung erteilt haben.

6. Kommentarfunktionen
Die Bewertungsfunktionen stehen allen registrierten Nutzern zur freien Diskussion offen. Auch bei unterschiedlichen Standpunkten sollte zu Gunsten eines offenen und freundschaftlichen Diskussionsklimas ein fairer und sachlicher Ton gewahrt werden. Easyhochzeit behält sich vor, rechtlich unzulässige Inhalte und sonstige unerwünschte Inhalte ohne vorherige Information des Verfassers zu löschen.

7. Verlinkungen
Easyhochzeit haftet grundsätzlich nicht für den Inhalt von Links zu Webseiten Dritter. Die Inhalte fremder Webseiten werden keiner Kontrolle unterzogen. Auf ihren Inhalt hat easyhochzeit keinerlei Einfluss.

Easyhochzeit behält sich vor, von Nutzern eingestellte Verlinkungen zu löschen, wenn Easyhochzeit den Hinweis erhält, dass diese zu Seiten führen, die unzulässige Inhalte enthalten.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Dritte von außen auf die von ihm bei easyhochzeit.de eingestellten Inhalte verlinken oder hinweisen können.

8. Benutzungsrecht des Online-Dienstes

Inhalt, Sruktur und Gestaltung des Online-Dienstes sind urheberrechtlich, markenrechtlich und unter weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung – gleich ob vollständig oder in Teilen - ist außerhalb der den Nutzern erlaubten Anwendungen des Online-Dienstes ausdrücklich untersagt.

9. Verfügbarkeit des Online-Dienstes, Gewährleistung
9.1
Easyhochzeit ist bemüht, den Online-Dienst sieben Tage pro Woche jeweils 24 stunden pro Tag zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf die jederzeitige Erreichbarkeit des Online-Dienstes besteht jedoch nicht.

Easyhochzeit übernimmt keine Gewähr

-    für die jederzeitige Abrufbarkeit aller Inhalte – vollständig oder in Teilen – des     gesamten Inhalte Angebots;
-    dafür, dass solche Inhalte, wie diese z.B. im - Zeitpunkt des Vertragsschlusses über     die Nutzung des Online-Dienstes gemäß dieser AGB im Online-Dienst verfügbar sind,     auch danach noch -     vollständig oder in Teilen -  verfügbar sind.

9.2
Easyhochzeit übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Verfügbarkeit

-    im Falle von Nichtverfügbarkeit des Online-Dienstes wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder in der Verantwortungssphäre Dritter liegen;
-    im falle höherer Gewalt, Naturkatastrophen, Streik, Krieg oder Unruhen;
-    im Falle von Nichtverfügbarkeit, die darauf beruhen, dass die beim Nutzer erforderlichen technischen Voraussetzungen nicht oder nicht ausreichend gegeben sind;
-    im Falle von Nichtverfügbarkeit, die aufgrund von Wartungsarbeiten an dem Online Dienst erfolgt.

9.3
Easyhochzeit übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Hard- und Software des Nutzers für die vertraglich zulässigen Nutzungen der Inhalte geeignet ist, gleich ob diese den empfohlenen Systemvoraussetzungen entspricht, oder nicht.

10. Haftung

10.1
Easyhochzeit haftet

-    bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen;
-    bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Pflicht verletzt ist, beschränkt auf den typisch vorhersehbaren Schaden; eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie Ansprüche Dritter sind bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen;
-    aus Garantie in voller Höhe.

10.2
Im Übrigen haftet Easyhochzeit nicht.

10.3
Eine Haftung von Easyhochzeit für Personenschäden (Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben) und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

11. Datenverwendung

Easyhochzeit verarbeitet die Daten des Nutzers elektronisch. Dabei beachtet Easyhochzeit die datenschutzrechtlichen gesetzlichen Bestimmungen. Die Daten der Nutzer werden von Easyhochzeit nur zum Zweck der Ermöglichung des Bezugs und der Nutzung von Inhalten aus dem Online-Dienst nach Maßgabe dieser AGB. Weiter werden die erhobenen Daten zur Bereitstellung des Angebots des Online_Dienstes einschließlich der Anzeige benutzerdefinierter Inhalte und Werbung, zur statistischen Auswertung und Verwaltung, zur Entwicklung neuer Angebote des Online-Dienstes sowie zur Abrechnung gespeichert, verarbeitet und genutzt. Weitere Hinweise zum Thema Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie hier [button].

12. Ansprüche Dritter und Freistellung

Im Falle eines Verstoßes gegen die in diesen AGB geregelten Pflichten des Nutzers insbesondere gemäß Ziffer 4 dieser AGB, verpflichtet sich der Nutzer easyhochzeit sowie deren Gesellschafter von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere Schadensersatzansprüchen und Kosten der Rechtsverfolgung freizustellen.

13. Beendigung der Mitgliedschaft bei easyhochzeit

13.1
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch Unterhaltung eines Benutzerkontos bei easyhochzeit jederzeit beenden. Für gewerbliche Nutzer gilt dies vorbehaltlich der Regelungen der AGB in Ziffer 4.2 und 4.3.. Von der Beendigung bleiben insbesondere alle Nutzungsrechte nach Ziffer 5.1 sowie insbesondere die Regelungen in Ziffern 3.3, 5.3, 5.4 und 12 der AGB unberührt.

13.2
Easyhochzeit ist in jedem Fall der Beendigung der Mitgliedschaft befugt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte nach Wahl von easyhochzeit vollständig oder teilweise zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung von ihm eingestellter Inhalte. Bei Beendigung der Mitgliedschaft werden alle gespeicherten Nutzerdaten gelöscht. Für die Benutzung personenbezogener Daten wird auf die [Button „Hinweise zum Datenschutz“] verwiesen.

14. Schlussbestimmungen

14.1
Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und easyhochzeit gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

14.2
Easyhochzeit hat das Recht, die Anmeldung des Nutzers beim Online-Dienst mit dessen Zustimmung ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht binnen eines Monats ab Mitteilung von easyhochzeit an den Nutzer schriftlich widersprochen hat. Für die vorstehenden Erklärungen genügt die Miteilung per E-Mail.

14.3
Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Pflichten ist der Geschäftssitz von easyhochzeit.

14.4
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder teile davon unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Die unwirksame Be¬stimmung in den AGB ist durch eine Neuregelung zu ersetzen, die dem von den Vertrags¬par¬teien bei Vertrags¬abschluß erkennbar angestrebten Ziel am nächsten kommt. Gleiches gilt für eine planwidrige Regelungslücke.


Berlin, 01.11.2010 

Easyhochzeit GbR

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